Bundestagswahl 2009: Meine Stimme für Menschenrechte!

Am 27. September 2009 findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen ihre Wahlentscheidung auch davon abhängig machen, wie sich die jeweiligen Parteien zum Thema Menschenrechtsschutz positionieren. Menschenrechten kommt somit eine gestiegene Bedeutung für den Wahlausgang zu.

Genocide Alert nimmt diese Situation zum Anlass, den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern mit einer Bewertung der Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, FDP, dem Bündnis90/Grüne und der Linkspartei bei ihrer Wahl eine Orientierungshilfe zu geben. Wir haben untersucht, wie ernsthaft und sinnvoll die Positionen der Parteien in Fragen des internationalen Menschenrechtsschutzes sind. Genocide Alert möchte auf diese Weise das breite gesellschaftliche Interesse an einer seriösen und konsequenten Menschenrechtspolitik stärken und fördern. Aus diesem Grund haben wir im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 eine Initiative mit dem Namen „Meine Stimme für Menschenrechte!“ ins Leben gerufen.

Die vorliegende Broschüre der Initiative „Meine Stimme für Menschenrechte!“ gibt an Hand eines Menschenrechtsrankings Auskunft darüber, wie stark die einzelnen Wahlprogramme den internationalen Menschenrechtsschutz gewichten. Es ist eine Orientierungshilfe für all jene, die sich (1) der weltweiten Durchsetzung von Menschenrechten verbunden fühlen und/oder (2) sich noch nicht endgültig für eine Partei entschieden haben. Die Wahlprogramme der Parteien wurden einer unparteiischen Prüfung an Hand von 5 Fragen unterzogen, die sich aus den Grundüberzeugung der Menschenrechtsarbeit von Genocide Alert ableiten. Aus den verschiedenen individuellen Bewertungen der Wahlprogramme wurde dann eine Zeugnisnote errechnet, welche die Bedeutung des Schutzes von Menschenrechten für die Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis90/Grüne, FDP und die Linkspartei widerspiegelt.

Genocide Alert ist der Überzeugung, dass eine mutige Menschenrechtspolitik neben wirtschafts-, sozial- und gesellschaftspolitischen Positionierungen - eine wichtige Rolle bei der Bundestagswahl spielen wird. Wir hoffen, mit der vorliegenden Broschüre einen Beitrag zur Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger über die Positionen der einzelnen Parteien zum Thema Menschenrechtsschutz leisten zu können. Wenn darüber hinaus mit dieser Initiative den Parteien, unseren Volksvertretern und der Bundesregierung klar gemacht werden kann, dass eine mutige Menschenrechtspolitik sich positiv auf das Wahlergebnis auswirkt, dann haben wir unser Ziel erreicht!
Genocide Alert wünscht allen Lesern eine erfolgreiche Bundestagswahl 2009!

Robert Schütte
Vorsitzender
Genocide Alert